WahlDigital 2021: eco und das Vodafone Institut setzen sich für eine zukunftsfähige Digitalpolitik ein

Der Dig­i­tal­stan­dort Deutsch­land hat Entwick­lungspo­ten­tial, keine Frage. Die Bun­destagswahl am 26. Sep­tem­ber 2021 bietet die Chance, dig­i­tal­en Wan­del auf die poli­tis­che Agen­da zu set­zen und Dig­i­tal­isierung zu beschle­u­ni­gen. Um den Forderun­gen der Inter­netwirtschaft Nach­druck zu ver­lei­hen, startet der eco-Ver­band die Kam­pagne WahlDig­i­tal 2021, die das Voda­fone Insti­tut als Part­ner unterstützt. 

Was pla­nen die rel­e­van­ten Parteien zur Bun­destagswahl für ihre Dig­i­talpoli­tik? Der Ver­band für Inter­netwirtschaft eco möchte dieser Frage bei einem net­zpoli­tis­chen Parteiencheck nachge­hen und die Rah­men­hand­lung für eine kon­tinuier­liche Verän­derung der dig­i­tal­en Agen­da mitgestalten.

eco rückt digitalpolitische Themen in den Diskurs der Parteien

Zur Wahl des 20. Deutschen Bun­destages set­zt eco die Zukun­ft­s­the­men der Inter­netwirtschaft auf die öffentliche Agen­da und rückt dabei eigene dig­i­talpoli­tis­che Forderun­gen ins Zen­trum der poli­tis­chen Debat­te. Mit repräsen­ta­tiv­en Umfra­gen liefert der Ver­band Zahlen zum Sta­tus sowie dem damit ver­bun­de­nen poli­tis­chen Hand­lungs­be­darf. Darauf basierend sucht der Ver­band den kon­struk­tiv­en Aus­tausch mit Politiker:innen über dig­i­talpoli­tis­che Schw­er­punk­te und Strate­gien für die kom­mende Leg­is­laturpe­ri­ode. Im Zen­trum der Kam­pagne ste­ht die hybride Event-Rei­he WahlDig­i­tal 2021 – „Der net­zpoli­tis­che 60-Minuten-Parteiencheck”, bei dem namhafte Politiker:innen, net­zpoli­tis­che Sprecher:innen sowie Vertreter:innen von eco zu Wort kom­men wer­den. In drei Diskus­sion­srun­den wer­den dig­i­talpoli­tis­che Fokus­the­men disku­tiert und Erwartun­gen an die kün­ftige Bun­desregierung vorgestellt.

Ähn­lich wie bei einem TV-Duell geben alle Parteienvertreter:innen in fünf Fragerun­den ein zweim­inütiges State­ment ab. Umfrageergeb­nisse, Teil­nehmer­be­fra­gun­gen oder Videoin­t­er­views leit­en jew­eils das Fokus­the­ma des Parteienchecks ein. Als dig­i­taler Vor­re­it­er und Part­ner von eco unter­stützt auch das Voda­fone Insti­tut die WahlDig­i­tal 2021. Bei den mod­erierten Ver­anstal­tun­gen wer­den jew­eils bis zu fünf poli­tis­che Vertreter:innen der derzeit­i­gen Regierungs- und Oppo­si­tion­sparteien CDU/CSU, SPD, FDP, Bünd­nis 90/Die Grü­nen und Die Linke vertreten sein. Auch ein Mit­glied des eco-Ver­bands ist dabei.

WahlDigital 2021: Der netzpolitische 60-Minuten-Parteiencheck

So sieht der Fahrplan für die jew­eils ein­stündi­gen Polittalks von WahlDig­i­tal 2021 aus:

4. Mai 2021 (Net­zpoli­tis­ch­er Parteiencheck 1:) Dig­i­tale Agen­da 2022 - 2026: Visio­nen und Schw­er­punk­te für eine neue Dig­i­talpoli­tik, dig­i­tale Sou­veränität sowie eine nach­haltige Digitalisierung

• Sask­ia Esken, Parteivor­sitzende (SPD)
• Susanne Hen­nig-Well­sow (Die Linke)
• Tankred Schipan­s­ki (CDU)
• Jens Zim­mer­mann (SPD)
• Manuel Höfer­lin (FDP)
• Kon­stan­tin von Notz (Bünd­nis 90/Die Grünen)
• Anke Dom­scheit-Berg (Die Linke)
• Oliv­er Süme (eco e.V.)
• Inger Paus (Voda­fone Institut)
• Markus Busch (Leaseweb)

Hier siehst Du den ersten Parteiencheck noch einmal:

23. Juni 2021 (Net­zpoli­tis­ch­er Parteiencheck 2:) ab 18 Uhr: Dig­i­tale Bil­dung, dig­i­tale Inno­va­tio­nen & dig­i­tale Ver­wal­tung – wie machen wir Gesellschaft, Behör­den und Märk­te fit für das dig­i­tale Zeitalter?

• Chris­t­ian Lind­ner, Bun­de­vor­sitzen­der (FDP)
• Han­sjörg Durz (CSU)
• Dr. Jens Zim­mer­mann (SPD)
• Mario Bran­den­burg (FDP)
• Mar­git Stumpp (Bünd­nis 90/Die Grünen)
• Anke Dom­scheit-Berg (Die Linke)
• Oliv­er Süme (eco e.V.)

Den zweit­en Parteiencheck kannst Du hier nachträglich verfolgen:

24. August 2021 (Net­zpoli­tis­ch­er Parteiencheck 3:) ab 18 Uhr: Wie schützen wir Staat, Unternehmen und Bürger:innen in der dig­i­tal­en Welt?

• Thomas Jar­zombek (CDU)
• Elvan Kork­maz-Emre (SPD)
• Manuel Höfer­lin (FDP)
• Tabea Rößn­er (Bünd­nis 90/Die Grünen)
• Anke Dom­scheit-Berg (Die Linke)
• Oliv­er Süme (eco e.V.)

Den Link zum Parteiencheck Num­mer drei kannst Du heute Abend hier live verfolgen:

Welche Themen gehören auf die digitalpolitische Agenda?

Zum Auf­takt der Kam­pagne find­et am 29. April eine dig­i­tale Pressekon­ferenz mit Inger Paus, Geschäfts­führerin des Voda­fone Insti­tuts, statt. Dabei wer­den die Agen­da, die Sponsor:innen der Kam­pagne und erste Zahlen ein­er Umfrage von eco vorgestellt.

Im Rah­men der Part­ner­schaft hat Inger Paus bere­its ein Kurz­in­ter­view für den Newslet­ter eco week­ly gegeben. Darin führt sie unter anderem aus, welche Her­aus­forderun­gen und Poten­tiale sie für Deutsch­land als Dig­i­tal­stan­dort im inter­na­tionalen Ver­gle­ich sieht. Außer­dem erläutert Inger Paus, wie sie die dig­i­talpoli­tis­che Bilanz der aktuellen Bun­desregierung bew­ertet und welche Dig­i­tal-The­men aus ihrer Sicht auf der Agen­da der neuen Bun­desregierung ste­hen müssten.

Das kom­plette Inter­view kannst Du bald hier auf fea­tured nachlesen.

Vor der Wahl Bun­destagswahl am 26. Sep­tem­ber wird ein Wahlkom­pass einen über­sichtlichen Ver­gle­ich zu den Parteipo­si­tio­nen liefern. Außer­dem fasst eco die High­lights und wichtig­sten Aus­sagen der Parteienchecks in kurzen Videos zusam­men. Im Dezem­ber ist auch ein net­zpoli­tis­ches Forum mit Vertreter:innen der neuen Bun­desregierung geplant, bei denen die dig­i­talpoli­tis­chen Pri­or­itäten für die kom­mende Leg­is­laturpe­ri­ode offen gelegt werden.

Aktuelle Zahlen, Fak­ten und Mei­n­un­gen zur Dig­i­talpoli­tik in Deutsch­land find­est Du schon jet­zt auf der Web­site und beim Wahlbarom­e­ter von eco.

Wie wichtig ist das The­ma Dig­i­talpoli­tik für Dich und Deine Entschei­dung bei der Bun­destagswahl 2021? Wir freuen uns auf Deinen Kommentar!